Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, Lieferungen, Angebote, Werkleistungen, Wartungsleistungen, Notdiensteinsätze, Planungsleistungen, Beratungsleistungen sowie digitale Dienstleistungen der CLIENI.de Dienstleistungen GmbH, Kolonnenstraße 8, 10827 Berlin.

(2) Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Unternehmensleistungen

Die CLIENI.de Dienstleistungen GmbH erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

• Sanitärtechnik
• Heizungs- und Anlagentechnik
• Rohr- und Kanaltechnik
• Rohrreinigung
• Kanalreinigung
• Kanalinspektion
• Leckageortung
• Gebäudetechnik
• Technisches Facility Management
• Wartung und Instandhaltung
• Notdienstleistungen
• Planungsleistungen
• Projektsteuerung
• Großprojekte im Wohnungs-, Gewerbe- und Industriebereich
• Digitale Service- und Dokumentationsleistungen

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst zustande durch schriftliche oder digitale Auftragsbestätigung, Annahme eines Angebots, Beginn der Leistungsausführung oder Beauftragung über digitale Systeme bzw. die CLIENI-Plattform.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 4 Preise

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.

(2) Sämtliche Preisangaben verstehen sich gegenüber Verbrauchern inklusive, gegenüber Unternehmern zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(3) Zusätzliche Leistungen, die nicht Bestandteil des ursprünglichen Auftrags sind, werden gesondert vergütet.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen sind sofort nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

(2) Die Zahlung kann per Überweisung, Kartenzahlung, Sofortzahlung oder sonstigen angebotenen Zahlungsarten erfolgen.

(3) Gerät der Auftraggeber in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. (4) Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.

§ 6 Notdienstleistungen

(1) Notdiensteinsätze werden außerhalb der regulären Geschäftszeiten oder bei dringenden Schadensfällen durchgeführt.

(2) Der Auftraggeber erkennt an, dass bei Notdiensteinsätzen erhöhte Personal-, Material- und Organisationskosten entstehen können.

(3) Notdiensteinsätze werden nach tatsächlichem Aufwand berechnet, sofern keine gesonderte Preisvereinbarung getroffen wurde. (4) Bereits mit der Anforderung eines Notdiensteinsatzes kommt ein kostenpflichtiger Vertrag zustande.

§ 7 Termine und Ausführungsfristen

(1) Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände verlängern die Ausführungsfristen angemessen. (3) Hierzu zählen insbesondere Materialengpässe, Lieferverzögerungen, Streiks, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen und technische Störungen.

§ 8 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass:

• Arbeitsbereiche zugänglich sind
• erforderliche Genehmigungen vorliegen
• technische Unterlagen bereitgestellt werden
• Versorgungsanschlüsse verfügbar sind
• Gefahrenquellen mitgeteilt werden

Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten der CLIENI.de Dienstleistungen GmbH.

§ 9 Abnahme

(1) Werkleistungen gelten als abgenommen, sobald die Leistung genutzt wird, die Abnahme erklärt wird oder keine wesentlichen Mängel vorliegen.

(2) Erfolgt trotz Aufforderung keine Abnahme, gilt die Leistung spätestens nach 14 Kalendertagen als abgenommen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren, Materialien und Bauteile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum der CLIENI.de Dienstleistungen GmbH.

§ 11 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. (2) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich mitzuteilen. (3) Der Auftragnehmer erhält zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung. (4) Unwesentliche Abweichungen begründen keine Mängelansprüche.

§ 12 Haftung

(1) Die CLIENI.de Dienstleistungen GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Gesellschaft nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. (3) Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei zwingender gesetzlicher Haftung.

§ 13 Digitale Dienste, Kundenportal und App

(1) Sofern digitale Plattformen, Kundenportale oder Apps bereitgestellt werden, erfolgt deren Nutzung auf Grundlage der jeweils gültigen Nutzungsbedingungen. (2) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. (3) Der Nutzer haftet für die Sicherheit seines Benutzerkontos. (4) Die CLIENI.de Dienstleistungen GmbH bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Systeme, schuldet jedoch keine jederzeitige Verfügbarkeit.

§ 14 Bild- und Dokumentationsmaterial

(1) Im Rahmen der Leistungserbringung können Dokumentationsfotos erstellt werden. (2) Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet. (3) Eine Veröffentlichung erfolgt nur mit entsprechender Rechtsgrundlage oder Einwilligung.

§ 15 Höhere Gewalt

Kann eine Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbracht werden, ruhen die Leistungspflichten für die Dauer der Störung. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorereignisse, Pandemien, Streiks, behördliche Maßnahmen und Energieausfälle.

§ 16 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte können nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

§ 17 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der CLIENI.de Dienstleistungen GmbH in der jeweils gültigen Fassung.

§ 18 Urheberrechte

Sämtliche Planungen, Zeichnungen, Konzepte, Dokumentationen, Berechnungen und sonstige Unterlagen bleiben geistiges Eigentum der CLIENI.de Dienstleistungen GmbH, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 19 Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die CLIENI.de Dienstleistungen GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 20 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Berlin. (3) Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

§ 21 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.

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